Thema anzeigen - China diskutiert Recht auf Eigentum, Reiseforum für Reisetipps, Reiseinformationen und Reise Forum

Pantitlan · Site Admin

Gemäss Medienartikeln will die KP China nun einen ihrer letzten Kommunistischen Grundsätze über Bord werfen und das Recht auf Eigentum in der Verfassung verankern. Das Gesetz steht im Mittelpunkt des diesjährigen Volkskongresses, der am 5. März beginnt.

Der Grundsatz, ob der Boden "dem Staat oder dem Kollektiv" gehöre, wie scheinbar die Sprachregelung lautet, ist ein explosiver, würde er es doch den rechtlosen Bauern ermöglichen, sich ein bisschen besser gegen Korruption durch enteignung zu wehren. Ein grosses Problem in China derzeit, wo überall neue Businessparks und ähnliches entstehen.

Auch wenn ich das selber nirgends gelesen habe, vermute ich, dass das auch eine Forderung von vielen Investoren gewesen ist. Denn wer investiert schon gerne in einem Land, wo die Rechtssicherheit nicht mindestens in der Verfassung verankert ist.